AGB
1. Geltung der AGB
1.1 Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge, die Sie („Kunde“) über www.top-geschenk.at („Website“) mit DECO 50s Dieter Grams, Inh. Dieter Grams, Mosetiggasse 1 A, Halle 13, 1230 Wien, (in der Folge kurz „Deco 50s“ genannt) abschließen. Die AGB gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen von Deco 50s für die Länder,
die in der Ländertabelle unter “Zahlungsmöglichkeiten und Versandkosten” angeführt sind.
1.2 Durch Ihre Registrierung als Kunde, die Abonnierung des Newsletters oder durch Abgabe einer Bestellung anerkennen Sie die AGB in der jeweils gültigen Version und erklären sich mit diesen einverstanden.
1.3 Diese AGB gelten gleichermaßen gegenüber Verbrauchern im Sinne Konsumentenschutzgesetzes, BGBl. Nr. 140/1979 idgF, KSchG („Verbraucher“) als auch gegenüber Unternehmern („Unternehmer“), sofern die jeweilige Klausel keine Differenzierung vornimmt.
1.4 Abweichende oder widersprechende AGB des Kunden werden von Deco 50s nicht akzeptiert und auch ohne ausdrücklichen Widerspruch nicht Vertragsbestandteil.
2. Angebote und Vertragsabschluss
2.1 Sämtliche Angebote von Deco 50s / www.top-geschenk.at sind hinsichtlich der Verfügbarkeit der Ware freibleibend und unverbindlich. Die Produktbeschreibungen auf der Website stellen noch kein Angebot dar. Erst durch die Abgabe einer elektronischen Bestellung über die Website gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab.
2.2 Die Bestellung des Kunden erfolgt durch Anklicken des Buttons “Zahlungspflichtig bestellen” und stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware dar, das mit Bekanntgabe aller notwendigen und geforderten Daten zur Zahlungsabwicklung wirksam wird. Der Kunde ist verpflichtet, die Daten korrekt anzugeben. Für jede Bestellung über die Website erhält der Kunde eine elektronische Bestellbestätigung, die noch keine Annahme des Kaufangebotes des Kunden darstellt, sondern lediglich dokumentiert, dass die Bestellung bei Deco 50s eingegangen ist.
2.3 Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass Deco 50s entweder die bestellte Ware versendet oder die Bestellung ausdrücklich durch eine Auftragsbestätigung E-Mail binnen 7 Tagen nach Zugang der Bestellung bei Deco 50s annimmt. Deco 50s ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, das Kaufangebot des Kunden anzunehmen. Eine wirksame Bestellung besteht nur bei vollständiger und richtiger Angabe der Kundendaten. Nach Ablauf der 7-tägigen Frist ohne Vertragsannahme durch Deco 50s sind Verbraucher nicht mehr an ihr Angebot gebunden. Erfolgt die Annahme durch Deco 50s nicht innerhalb der 7 Tages Frist, kommt kein Vertrag zustande. Für Unternehmer gilt anstelle der 7 Tage Frist eine Frist von 14 Tagen als vereinbart; im Übrigen gilt dieser Punkt unverändert.
2.4 Für die Online-Bestellungen gilt ein Mindestalter von 18 Jahren. Mit der Bestellung bestätigt der Kunde, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat bzw im Falle von juristischen Personen, dass die handelnde Person von der vertretenen juristischen Person ausreichend zum Abschluss des Kaufvertrages bevollmächtigt wurde.
3. Preise und Versandkosten
3.1 Sämtliche Preise verstehen sich, sofern nicht anders angeführt, als Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, jedoch exklusive aller mit dem Versand entstehenden Kosten. Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen diese zu Lasten des Kunden.
3.2 Versandkosten für Verbraucher: Die Versandkosten innerhalb Österreichs betragen derzeit € 4,99. Für Lieferungen nach Deutschland werden derzeit Versandkosten von € 9,49 verrechnet. Ab einem Warenwert von € 29,– erfolgt die Lieferung frei von Versandkosten innerhalb Österreichs. Die Grenzen für die frachtfreie Lieferung ist Ausland entnhmen Sie bitte der Tabelle unter “Zahlungsmögichkeiten und Versandkosten”.
3.3 Der in der Bestellung ausgewiesene Betrag enthält die Kosten einer üblichen Verpackung und die Versandkosten.
4. Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt
4.1 Der Kaufpreis ist bei Vertragsabschluss zur Zahlung fällig. Bei (zulässigen) Teillieferungen ist der auf die gelieferte Teilmenge entfallende Kaufpreisanteil fällig.
4.2 Die Zahlung erfolgt in Österreich entweder durch Vorauszahlung oder mittels Kreditkarte (MC, Visa). Weiters haben Sie die Möglichkeit der Zahlung mit PAYPAL oder Sofortüberweisung.
4.3 Im EU-Ausland erfolgt die Zahlung gegen Vorauskasse, mittels Kreditkarte (MC, Visa), PAYPAL oder Sofortüberweisung an die Bankverbindung.
4.4 Die Bankverbindung von Deco 50s lautet: Kontoinhaber: Deco 50s Dieter GRAMS,
IBAN: AT77 1400 0064 1076 2534, BIC: BAWAATWW, BAWAG P.S.K.
4.5 Kreditkartenzahlung: Es werden ausschließlich Visa-Card und EC/MC-Card akzeptiert.
4.6 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller im Zusammenhang mit der jeweiligen Bestellung entstehenden Forderungen durch den Kunden im Eigentum von Deco 50s.
4.7 Bei Zahlungsverzug können Mahngebühren von bis zu Euro 6,00 pro Mahnung und Verzugszinsen bei Verbrauchern in der Höhe von 4% p.a. bzw. bei Unternehmern 9,2% p.a. über den Basiszinssatz verrechnet werden. Nach der zweiten erfolglosen Mahnung wird die Forderung gerichtlich betrieben.
5. Lieferbedingungen, Lieferverzug
5.1 Die Lieferung wird innerhalb von 7 Tagen ab der Bestellung des Kunden ausgeführt. In Einzelfällen kann die Lieferfrist überschritten werden, wenn besondere Gründe einer fristgerechten Ausführung entgegenstehen (zB Beschaffung aus dem Ausland). Hierüber wird der Kunde mit separatem Email verständigt.
5.2 Die nachstehenden Lieferfristen stellen unverbindliche Zielwerte dar, aus denen der Kunde keinerlei Ansprüche ableiten kann: Lieferungen per Hauszustellung erfolgen durchschnittlich sieben Werktage nach Annahme der Bestellung durch Deco 50s. Bei individuell hergestellten oder zusammengestellten Waren wie zB Collagen oder Sammlungen beträgt die Lieferzeit ca. 14 Tage ab Zahlungseingang bzw. bei Kreditkarte ab Bestellbestätigung.
5.3 Wird die Lieferung oder die Einhaltung einer vereinbarten Lieferzeit durch nicht von Deco50s zu vertretende Umstände (wie insbesondere Nicht-Belieferung durch Produzenten oder Zulieferer) unmöglich, so ist Deco 50s berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Schadenersatzansprüche sind für diesen Fall ausgeschlossen. Deco 50s wird den Kunden diesbezüglich unverzüglich verständigen.
5.4 Sollte die bestellte Ware (teilweise) nicht verfügbar sein, ist Deco 50s zur Teillieferung berechtigt bzw. wird Deco 50s entsprechende Ersatzwaren vorbereiten. Der Kunde ist jedoch nicht verpflichtet, diese Ersatzwaren zu kaufen. Im Falle eines (Teil-) Rücktritts wird eine bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.
5.5 Die Gefahr der Beschädigung oder des Untergangs der Ware geht mit Übergabe der Waren durch Deco 50s an den Versanddienstleister auf den Kunden über. Deco 50s haftet nicht für Schäden, die während des Transportes auftreten.
5.6 Gerät Deco 50s mit einer Lieferung trotz Setzung einer Nachfrist durch den Kunden von mindestens zwei Wochen in Verzug, so ist dieser berechtigt, seinerseits den Rücktritt vom Vertrag zu erklären.
6. Rücktrittsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzgeschäften
6.1 Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) sind, haben das Recht, wenn der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung eines oder mehrerer Fernkommunikationsmittel (Post, Internet, Telefon, Fax) zustande gekommen ist, ohne Angabe von Gründen vom Kaufvertrag zurücktreten. Die Rücktrittsfrist beträgt vierzehn Kalendertage, und beginnt mit dem Tag an dem der Verbraucher den Besitz an der Ware erlangt bzw. bei einer Lieferung der Ware in mehreren Teilsendungen mit dem Tag, an dem der Verbraucher den Besitz an der letzten Teilsendung erlangt. Der Rücktritt gilt als rechtzeitig, wenn der Kunde am letzten Tag der Frist seine Rücktrittserklärung versendet.
6.2 Um das Rücktrittsrecht auszuüben, informieren Kunden Deco 50s unter Angabe von Name, Anschrift und, soweit verfügbar, Telefonnummer mittels einer eindeutigen Rücktrittserklärung per Email oder Post. Kunden können dafür das hier zur Verfügung gestellte Musterformular (Rücktrittsformular) verwenden. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist reicht es aus, dass die Rücktrittserklärung vor Ablauf der 14-tägigen Rücktrittsfrist abgesendet wird.
Der schriftliche Rücktritt ist an folgende Adresse zu richten:
Deco50s Dieter Grams
Mosetiggasse 1 A / Halle 13
A-1230 Wien
Rücktritt per E-Mail an: info@deco50.at
6.3 Die Ware muss vom Kunden innerhalb von 14 Tagen ab dem Zeitpunkt der Rücktrittserklärung ordnungsgemäß verpackt und samt Original-Rechnung an Deco 50s zurückgeschickt werden. Die Rückstellungsfrist ist gewahrt, wenn die Ware innerhalb der Frist abgesendet wird.
6.4 Die Kosten für die Rücksendung der Ware (Versand-/Transportkosten) sind vom Kunden zu tragen.
6.5 Der Kunde hat eine Entschädigung für eine Minderung des Verkehrswerts der Ware zu zahlen, wenn dieser Wertverlust auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise derselben nicht notwendig war. Die bloße Übernahme der Ware und deren Begutachtung in üblichem Ausmaß stellt noch keine Wertminderung dar.
6.6 Deco 50s wird dem Kunden Zug um Zug gegen die vom Kunden zu erbringenden Leistungen (Rückstellung der empfangenen Leistung, angemessenes Entgelt für die Benützung, Entschädigung für die Minderung des gemeinen Wertes) allenfalls bereits erhaltene Zahlungen rückerstatten. Deco 50s ist dabei zur Aufrechnung mit den vom Kunden zu erbringenden Leistungen berechtigt. Rückzahlungen erfolgen grundsätzlich mit demselben Zahlungsmittel, das bei der der Bestellung angegeben wurde, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; Entgelte wegen einer Rückzahlung werden nicht berechnet. Deco 50s kann die Rückzahlung verweigern, bis die Waren zurückerstattet wurden oder der Kunde den Nachweis erbringt, die Waren zurückgesandt zu haben, je nachdem, was früher eintritt.
6.7 Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, bei Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, bei Ton- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CD’s, DVD’s, Videokassetten) oder Computersoftware, die in einer versiegelten Packung geliefert werden, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, sowie bei Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen über die Lieferung solcher Publikationen.
7. Gewährleistung
7.1 Für die über die Website erhältlichen Artikel gelangen die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen zur Anwendung. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Erhalt der Ware.
7.2 Im Falle mangelhafter Waren hat der Kunde die Mängel binnen 14 Tagen an Deco 50s zu melden und das Produkt samt einer Kopie des Kaufbelegs an Deco 50s zurückzusenden. Deco 50s behebt die Mängel primär durch Austausch. Ist der Besteller Verbraucher, trägt Deco 50s die Kosten der Rücksendung der mangelhaften Ware.
7.3 Keine Gewähr wird für Mängel bzw Schäden übernommen, die aus unsachgemäßer Verwendung, Bedienung und Lagerung, nachlässiger oder fehlerhafter Pflege und Wartung, durch Überbeanspruchung oder unsachgemäße Reparatur entstehen.
7.4 Deco 50s behält sich das Recht vor, das jeweilige Leistungsangebot inhaltlich laufend zu verändern. Geringfügige Abweichungen (zB Farbe, Größe,) der auf der Webseite dargestellten Waren sind technisch bedingt und können nicht ausgeschlossen werden.
8. Schadenersatz und Haftung
8.1 Die Haftung von Deco 50s ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
8.2 Eine Haftung von Deco 50s für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen, soweit die Haftung nicht auf einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder auf zwingenden gesetzlichen Bestimmungen wie dem Produkthaftungsgesetz beruht.
8.3 Der Kunde darf seine Zugangsdaten für die Website Dritten nicht zugänglich machen. Deco 50s haftet nicht für eine missbräuchliche Verwendung der Zugangsdaten durch Dritte.
9. Datenschutz
9.1 Deco 50s verarbeitet die während des Bestellprozesses vom Kunden zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten zum Zwecke und für die Dauer der Vertragsabwicklung, d.h. für die Auftragsabwicklung, zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs und zur Klärung von Fragen im Rahmen Ihrer Bestellung sowie zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften.
9.2 Sofern der Kunde seine Zustimmung zum Erhalt eines Newsletters erteilt hat, erhält dieser den angeforderten Newsletter regelmäßig per E-Mail. Abhängig von der konkreten Ausgestaltung des Newsletters enthält dieser insbesondere aktuelle Informationen zum eigenen Produkt und Dienstleistungsangebot von Deco 50s sowie zu Aktionen, Gewinnspielen oder Neuheiten. Der Newsletter kann jederzeit ohne Angabe von Gründen abgemeldet werden.
9.3 Kunden können jederzeit Auskunft, Berichtigung oder Löschung ihrer personenbezogenen Daten fordern oder eine abgegebene Zustimmung zur Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu Marketingzwecken widerrufen.
10. Schlussbestimmungen
10.1 Erfüllungsort für alle über die Website geschlossenen Verträge mit Unternehmern ist Wien. Bei Verbrauchern gilt ihr gewöhnlicher Aufenthalt als Erfüllungsort.
10.2 Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Verweisungsnormen des österreichischen internationalen Privatrechtes.
10.3 Jegliche Rechtsstreitigkeit, die aufgrund oder in Verbindung mit dem Rechtsverhältnis zwischen Unternehmern und Deco 50s entsteht, unterliegt der ausschließlichen Zuständigkeit des für Wien, Innere Stadt, zuständigen Gerichts. Haben Verbraucher ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich oder sind sie in Österreich beschäftigt, so ist das Gericht zuständig, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Verbrauchers liegt.
10.4 Änderungen oder Ergänzungen eines Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses.
10.5 Deco 50s behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur für zukünftige Rechtsgeschäfte des Kunden mit Deco 50s.
10.6 Eine Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung dieser AGB hat nicht die Ungültigkeit der gesamten AGB zur Folge. Die restlichen Bestimmungen bleiben unverändert wirksam.